Der
im Jahre 2000 gebildete Renten-Orientierungsrat ist eine pluralistische und ständige Einrichtung, welche Parlamentarier, Sachverständige und Vertreter der Tarifpartner und des Staats vereint. Er hat als wichtigste Aufgabe, die Weiterverfolgung und ständige abgestimmte Begutachtung unseres Rentensystems zu gewährleisten und Vorschläge zu machen.
Der Art. 6 des Gesetzes vom 21. August 2003 über die Reform der Renten hat die Rolle des Renten-Orientierungsrats gefestigt und erweitert und
die Verordnung vom 28. Mai 2004 fixiert seine
Zusammensetzung und Organisation.
Gemäß Vorgehensweisen, einem
Programm und einem durch die Ratsmitglieder verabschiedeten Arbeitsplan wurden seit Bildung des Rats besonders intensive Arbeiten mit mehreren starken Momenten durchgeführt.
Seit seiner Schaffung sind besonders anhaltende Arbeiten durch den Rat mit mehreren starken Zeiten geführt worden :
die Berichtsüberreichung an den Premierminister ;
die Kolloquiumsorganisation ;
die Dokumentenveröffentlichung für die Debatte.
I - Weites Aufgabenfeld Der dem Premierminister angegliederte Renten-Orientierungsrat ist eine pluralistische Instanz, die ihre Überlegungen zugleich autonom und transversal anstellt.
Der Rat setzt sich aus
39 Mitgliedern zusammen. Er vereint unter dem Vorsitz von Herrn Raphaël Hadas-Lebel, Staatsratsmitglied, jeweils Volksvertreter, Verbändevertreter der Arbeitgeber, Freiberufler und Arbeitnehmer des privaten und öffentlichen Sektors, Vertreter der Familien und Senioren, Direktoren der durch Rentenfragen besonders betroffenen Zentralverwaltungen, sowie wegen ihrer Erfahrung und Kompetenz ausgewählte Persönlichkeiten.
Das
Gesetz vom 21. August 2003 teilt dem Rat mehrere Aufgaben zu :
• Beschreibung der mittel- und langfristigen Entwicklungen und Perspektiven der gesetzlichen Pflichtrentensysteme im Hinblick auf wirtschaftliche, soziale und demografische Entwicklungen sowie wenigstens alle fünf Jahre Ausarbeitung von Projektionen ihrer Finanzlage ;
• Beurteilung der erforderlichen Bedingungen, um auf Zeit die finanzielle Lebensfähigkeit besagter Systeme sicherzustellen ;
• Überlegungen zur Finanzierung der vorerwähnten Rentensysteme und Folgeüberwachung der Entwicklung dieser Finanzierung ;
• Formulierung der Stellungnahmen, vorgesehen in den Absätzen III und IV des Art. 5 des Gesetzes Nr. 2003-775 vom 21. August 2003 über die Reform der Renten (Stellungnahme vor den alle vier Jahre zu fällenden Beschlüssen in Bezug auf die erforderliche Versicherungsdauer in den Rentensystemen) ;
• Mitwirkung an Unterrichtung über das Rentensystem und die Auswirkungen der zwecks Finanzierungsabsicherung durchgeführten Reformen ;
• Verfolgung der Umsetzung der den Rentensystemen gemeinsamen Grundsätze und der Entwicklung des Lebensstandards von Beschäftigten und Rentnern sowie aller Rentensystemindikatoren, darunter die Rentenquote.
Der Text stellt klar, dass der Renten-Orientierungsrat dem Premierminister wenigstens alle zwei Jahre einen Bericht vorlegt, der an das Parlament weitergeleitet und veröffentlicht wird.
Er sieht ebenfalls vor, dass der Rat über ein aus einer kleinen Expertengruppe bestehendes Generalsekretariat verfügt, dem die öffentlichen Verwaltungen und Institutionen alle verfügbaren Informationen übermitteln müssen.
II - Interaktive Arbeitsmethoden für eine erweiterte konzertierte Aktion Die Arbeitsmethoden des Renten-Orientierungsrats wurden durch die Mitglieder selbst bestimmt. Diese Methoden beruhen auf mehreren Grundsätzen :
• regelmäßige
Vollversammlungen ;
• Informationstransparenz : jede Vollversammlung folgt einer genauen Tagesordnung mit einer Arbeitsmappe als Unterstützung, die jedem Mitglied vor der Versammlung zugestellt und nach der Sitzung zur
Arbeitsunterlage erklärt wird ;
• Unterrichtung der breiten Öffentlichkeit mit eingeschlossener pädagogischer Dimension ;
• Bedeutung einer Aussage des Rats in verschiedenen Formen. Das Verfassen
regelmäßiger Berichte an die Regierung ist ein wichtiger Moment der öffentlichen Aussage des Rats. Gleichwohl werden andere Aussagewege beschritten und vor allem die Abhaltung von
Kolloquien oder die Verbreitung von Unterlagen mit pädagogischem Charakter
(Diskussionsunterlagen) ;
• bedeutsame Arbeit im Netz : die Mobilisierung der Verwaltungen und anderen Organismen (Rentenkassen, Hinterlegungskasse usw.) ist unabdingbar, da sie weitgehend zu Überlegungen des Rats beiträgt ;
• das Bestreben, die Überlegungen bei Bedarf durch Aufnahme externer Kontakte zu bereichern und auf Basis der Arbeitsprogramme des Rats
vertiefte Studien über komplexe Themen durchzuführen.